Ergebnisse der unabhängigen Machbarkeitsstudie zu Vorschlägen der ‚Borchert-Kommission` liegen vor, zeigen mehrere Finanzierungswege auf
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, treibt den Umbau der Nutztierhaltung in Deutschland voran. Hin zu mehr Tierwohl während der gesamten Lebensspanne der Tiere, einer höheren gesellschaftlichen Akzeptanz sowie einer verlässlichen und langfristigen Finanzierung für die Landwirte.
Die Bundesministerin betont: „Unsere Gesellschaft will mehr Tierwohl. Unsere Landwirte wollen mehr Tierwohl. Mehr Tierwohl im Stall und auf der Wiese gibt es aber nicht zum Nulltarif! Und deshalb müssen wir das System der Tierhaltung in Deutschland umbauen – das bringe ich voran: Damit Landwirte die Erwartungen, die an sie gestellt werden, erfüllen und auch davon leben können. Wirtschaftlichkeit muss mit mehr Tierwohl zusammengehen bei uns im Land. Denn sonst exportieren wir diese Fragen ins Ausland und importieren mit den Produkten wiederum die alten Probleme.“
Bundesministerin Julia Klöckner hatte deshalb das Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung, die so genannte ‚Borchert-Kommission‘, eingesetzt. Die Kommission hat ein Konzept zur Weiterentwicklung der Tierhaltung mit verschiedenen Möglichkeiten zur Finanzierung vorgelegt. Zur Bewertung der rechtlichen Konformität dieser Optionen hat das Bundesministerium bei der Rechtsanwaltskanzlei Redeker, Sellner, Dahs eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Auch der Deutschen Bundestag, die Agrarministerinnen und Agrarminister der Bundesländer sowie die Borchert-Kommission selbst haben diesen Auftrag in ihren Beschlüssen unterstützt. Die Ergebnisse dieser Studie liegen nun vor.
Zentrale Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
• Die Studie zeigt, welche Handlungsoptionen bei der Finanzierung und bei der Förderung des Umbaus der Nutztierhaltung in Deutschland und Europa rechtlich möglich sind – und welche aus rechtlichen oder anderen Gründen ausscheiden.
• Die Studie bekräftigt, dass den Landwirten die Kosten für den tierwohlgerechten Umbau der Ställe und die höheren laufenden Kosten ausgeglichen werden müssen. Die zu erwartenden Gesamtkosten werden konkret beziffert:
• 2,9 Milliarden Euro im Jahr 2025,
• 4,3 Milliarden Euro im Jahr 2030,
• 4,0 Milliarden Euro im Jahr 2040.
• Die Studie zeigt, dass den unterschiedlichen Empfehlungen des Kompetenznetzwerkes keine grundsätzlichen Bedenken entgegenstehen.
Julia Klöckner: „Nur, wenn den Landwirten Mehrkosten ausgeglichen werden und die Finanzierung vertraglich abgesichert ist, bekommen wir einen Schub für mehr Tierwohl. Es liegen nun mehrere, rechtlich geprüfte Vorschläge auf dem Tisch, wie wir die Tierhaltung in Deutschland umbauen und finanzieren können. Es geht nicht um das ‚Ob‘ – es geht um das ‚Wie‘. Die politische Forderung nach mehr Tierwohl ist von vielen Seiten formuliert. Ich lade ein, zu konstruktiven Gesprächen über den besten Weg, um dieses Ziel zu erreichen.“
Unter folgendem Link finden Sie die Machbarkeitsstudie www.bmel.de/machbarkeitsstudie
Quelle: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)